Diskussionsplattform Gute Regierungsführung: Govern4Afghanistan

Um Kenntnisse im Bereich der guten Regierungsführung verstärkt auszutauschen und somit den qualitativen Ausbau staatlicher Strukturen in Afghanistan zu unterstützen, hat die Bundesregierung gemeinsam mit afghanischen Partnern die Diskussionsplattform sowie den Think-and-do-tank Govern4Afghanistan ins Leben gerufen.

Situation

Auch 15 Jahre nach dem Sturz des Taliban-Regimes erfüllt Afghanistan nicht die Mindeststandards im Bereich guter Regierungsführung nicht vollständig. Zu den drängendsten Herausforderungen des Landes zählen ineffiziente Verwaltungsinstitutionen, mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Korruption, Missachtung von Menschenrechten, Möglichkeiten der Zivilgesellschaft, sich an politischen Entscheidungen zu beteiligen, und ein Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen. Während der sogenannten Transformationsdekade von 2015 bis 2024 hat sich die internationale Gemeinschaft vorgenommen, die afghanische Regierung dabei zu unterstützen, staatliche Strukturen aufzubauen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu qualifizieren. Afghanische und deutsche Partner haben zu diesem Zweck die auf zwei Jahre ausgerichtete Initiative Governance Forum Afghanistan – Govern4Afghanistan ins Leben gerufen, um den Dialog über Themen und Herausforderungen guter Regierungsführung im afghanischen Kontext zu fördern. Die Initiative bringt dazu vor allem Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Forschung sowie Vertreterinnen und Vertreter der Regierung zusammen.

Ziel

Durch den von Govern4Afghanistan angestoßenen intensiven Austausch zwischen reformorientierten Akteuren und Regierungsvertreterinnen und -vertretern sollen alle Akteure ein besseres Verständnis für Fragen der guten Regierungsführung erlangen.

Maßnahmen & Wirkung

Im ersten Jahr der Initiative haben deutsche und afghanische Partner sechs wichtige Themen für den Politikdialog definiert. Dabei ging es um:

  • eine Haushaltsführung in Kommunen, Provinzregierungen und der nationalen Regierung, welche die Gleichstellung der Geschlechter berücksichtigt,

  • die Regierungsführung in den Provinzen und Distrikten,

  • die künftige Rolle des Bergbausektors,

  • die Bedeutung der afghanischen Zivilgesellschaft für gute Regierungsführung,

  • Planung und Haushaltsführung in den Provinzen sowie

  • die Reform des öffentlichen Dienstes in Afghanistan.

 

Sechs binationale Expertenteams initiierten Dialogforen zu den verschiedenen Aspekten. Anschließend wurden die daraus gewonnenen Erkenntnisse in Themenpapieren verarbeitet. Diese wurden zwischen Juni und September 2016 veröffentlicht, geben den aktuellen Stand der Forschung wieder und enthalten konkrete Handlungsempfehlungen. Sie sollen den aktiven Austausch zwischen Politik und Forschung bereichern.

Govern4Afghanistan fördert die inhaltliche Auseinandersetzung mit den oben genannten Fragestellungen durch eine Veranstaltungsreihe: Dialogforen, Workshops und Vorträge in Kabul, Mazar-e Sharif, aber auch in Berlin haben bereits stattgefunden. Dadurch werden die Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen mit deutschen und afghanischen Akteuren diskutiert und immer wieder aufgegriffen. Mit Hilfe von Kurzdossiers wurde sichergestellt, dass die zentralen Erkenntnisse in kompakter Form den relevanten politischen Entscheidungsträgern zur Verfügung stehen.

Im zweiten Jahr diskutierte das Forum sechs weitere Themengebiete:

  • Auswertung des Einnahmenerhebungssystems im afghanischen Bergbausektor

  • Distriktauswertung: Richtlinien für das Unabhängige Direktorat für Kommunalregierung (Directorate for Local Governance)

  • Migrationsmanagement: Politische Rahmenbedingungen und Perspektiven institutioneller Vereinbarungen

  • Stadtmanagement: Auswertung des neuen Programms zu städtischer Regierungsführung (New Urban Governance Programme) und dessen Umsetzung

  • Auswirkungen der Reform des Wassersektors auf landwirtschaftliche Produktivität in Afghanistan

  • Auswertung der Funktionsweise afghanischer Regierungsbehörden

 

Alle Themenpapiere wurden Mitte 2017 veröffentlicht.

Übersicht

Engagement in Hauptstadt Kabul.
Programm:
Forum zu Guter Regierungsführung in Afghanistan (Govern4Afghanistan)
Auftraggeber:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Partner:
Afghanische Ministerien: Ministerium für Finanzen, Ministerium für Justiz, Ministerium für Bergbau und Erdöl, Ministerium für ländlichen Wiederaufbau und Entwicklung, Unabhängiges Direktorat für lokale Verwaltung
Durchführungs-organisationen:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, KfW mit Unterstützung des deutsch-afghanischen Konsortiums GOPA-AREU-JS Consultancy Services
Provinzen:
Kabul
Programmziel:
Kapazitäten der verschiedenen Interessenvertreterinnen und -vertreter in Politik und Wirtschaft auf National- und Provinzebene stärken.
Gesamtlaufzeit:
2015 – 2017 (abgeschlossen)
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